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Datenschutzerklärung

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales stellt mit dem BayernPortal eine Plattform für Online-Dienste für Freistaat und Kommunen zur Verfügung. Das BayernPortal bietet einen einheitlichen Zugang zu staatlichen und kommunalen Verwaltungsdienstleistungen in Bayern. Im Rahmen des BayernPortals werden auch personenbezogene Daten verarbeitet.

Wir möchten Sie daher mit dieser Datenschutzerklärung über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die AKDB im Auftrag des Bayerischen Staatsministerium für Digitales sowie die Ihnen zustehenden Rechte informieren. Dabei möchten wir Ihnen zunächst unter der Rubrik „Allgemeine Hinweise“ Informationen bereitstellen, die für sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge des Staatsministeriums für Digitales in Zusammenhang mit dem BayernPortal gelten. Unter der Rubrik „Spezielle Datenverarbeitungen“ finden Sie sodann nähere Hinweise zu ausgewählten Datenverarbeitungstätigkeiten des Staatsministeriums für Digitales im Zusammenhang mit dem BayernPortal.

Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist das Bayerische Staatsministerium für Digitales
Haus- und Postanschrift: Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
Telefon: 089 / 453549-230
Telefax: 089 / 453549-242
E-Mail: poststelle@stmd.bayern.de

Kontaktdaten der/des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:
Der Behördliche Datenschutzbeauftragte des Staatsministeriums für Digitales
Haus- und Postanschrift: Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
Telefon: 089 / 453549-227
Telefax: 089 / 453549-242
E-Mail: datenschutzbeauftragter@stmd.bayern.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergibt sich soweit nichts anderes angegeben ist aus Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger und Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch das IT-Dienstleistungszentrum am Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung bzw. die AKDB als Auftragsverarbeiter.

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Rechte der betroffenen Person

Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, werden wir prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzung hierfür erfüllt sind.
Unabhängig davon besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

Widerrufsrecht bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bis zum Widerruf der Einwilligung wird dadurch nicht berührt.

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

Spezielle Datenverarbeitungen

Die Datenschutzerklärung für den Informationsteil finden Sie www.freistaat.bayern/datenschutz.

Registrierung und Authentisierung mit der BayernID

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Ihre Daten werden dafür erhoben, um im BayernPortal eine BayernID einzurichten und zu nutzen. Damit können Online-Dienste der Kommunen und Behörden des Freistaats Bayern in Anspruch genommen werden. Die Nutzung erfolgt freiwillig. Mit der BayernID weisen Sie sich gegenüber einer Behörde und können auf Ihr digitales Postfach zugreifen.
Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a, c und e DSGVO, Art. 4 Abs. 1 BayDSG, Art. 8 Abs. 3 BayEGovG verarbeitet.
Nähere Informationen zur Registrierung und Anmeldung finden Sie hier:
https://www.buergerserviceportal.de/bayern/freistaat/register
https://www.buergerserviceportal.de/bayern/private/freistaat

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

  • Jeder Nutzer kann seine BayernID jederzeit aus dem aktiven Datenbestand löschen.
  • Sofern Sie die Registrierung mittels neuem Personalausweis mit eID-Funktion oder elektronischen Aufenthaltstitel nutzen, erlischt ihr permanentes Bürgerkonto mit Ablauf der Gültigkeit des zur Registrierung verwendeten Personalausweises.

Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden weitergegeben an:

  • Die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung AKDB als Betreiber der BayernID, bzw. um durch den Betrieb der BayernID Online-Dienste für Bürger anzubieten
    Hansastr. 12-16
    80686 München
    (Auftragsverarbeiter)
  • nach Ihrer Einwilligung an die Behörde, an die sie sich mit Ihrem Anliegen (Antrag, Anfrage) gewandt haben.

Technische Umsetzung

Der technische Betrieb der Internetseiten URL "buergerserviceportal" erfolgt durch die AKDB. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch die AKDB verarbeitet:
AKDB Anstalt des öffentlichen Rechts
Hauptverwaltung München
Hansastr. 12-16
80686 München
Postfach 150 140
80042 München
Telefon 089 / 5903 - 0
Fax 089 / 5903 - 1845
www.akdb.de/kontakt/kontaktformular
www.akdb.de

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet: Datum und Uhrzeit der Anforderung Name der angeforderten Datei Seite, von der aus die Datei angefordert wurde Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.) verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners übertragene Datenmenge. Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.

Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches werden diese Cookies automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden aktive Komponenten wie Javascript oder Java-Applets verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.

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Impressum

Herausgeber

Bayerisches Staatsministerium für Digitales
Haus- und Postanschrift: Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
Telefon: 089 / 453549-230
Telefax: 089 / 453549-242
E-Mail: bayernportal@stmd.bayern.de
Vertretungsberechtigter: Ministerialdirektor Dr. Hans Michael Strepp
USt-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz): DE 811335517

Technische sowie inhaltliche Verantwortung:
Bayerisches Staatsministerium für Digitales
Haus- und Postanschrift: Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
Telefon: 089 / 453549-230
Telefax: 089 / 453549-242
E-Mail: bayernportal@stmd.bayern.de

BayernID-Hotline
Bei Fragen zur BayernID (z. B. bei Problemen bei der Registrierung oder Anmeldung) können Sie

  • eine Nachricht über das Kontaktformular des Bayernportals unter www.freistaat.bayern übermitteln
  • eine E-Mail-Nachricht an BayernID@digitales-bayern.de senden oder
  • die BayernID-Servicetelefonnummer 0800 / 25 53 222-63 anrufen.

Bei Fragen zu einem Online-Verfahren (z. B. wenn nach der Anmeldung eine Fehlermeldung angezeigt wird oder bei Fragen zum Ausfüllen) wenden Sie sich bitte an die Behörde, die das Online-Verfahren anbietet. Die Kontaktdaten finden Sie im Impressum des Online-Verfahrens unter "Herausgeber".

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der genannten Personen bzw. Einrichtungen wieder. Sofern auf den Internetseiten ein redaktionell Verantwortlicher benannt ist, so ist dieser fachlich für diese Internetseite verantwortlich.

Nutzungsbedingungen
Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten unterliegen dem Urheberrecht. Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 Urheberrechtsgesetz (UrhG):

  • Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und
  • andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.

Diese dürfen von Ihnen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) verwendet werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.

Haftungsausschluss
Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen und Dienste können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Links
Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht ständig auf Veränderungen überprüfen und daher auch keine Verantwortung dafür übernehmen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite.

Bildnachweise
Altes Rathaus, Bamberg: Reg. von Oberfranken, Fotograf: Hermann Ebert
Brombachsee: Regierung von Mittelfranken
Schloss Johannisburg, Aschaffenburg: Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg
Luftaufnahme Hafen Lindau: Nürnberg Luftbild Hajo Dietz Fotografie
Markt und Burg Leuchtenberg: Tourismuszentrum Oberpfälzer Wald - Landkreis Neustadt/WN
Walchensee: Bayern Tourismus, Fotografin Anett Hübner
Blick auf Landshut und die Isar: Bayern Tourismus, Fotograf: Thomas Rathay
BayernID: imagospot, Ola Gosciniak / Screenshot: Waider Mediendesign, Jan Erik Waider; Quelle: http://graphicriver.net/item/8-white-galaxy-tablet-mockups-in-green-park/7696308?ref=imagospot

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Informationen zum Personalausweis

Bei der Anmeldung nutzt das BayernPortal die BayernID des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales als zentrale Authentifizierungs-Komponente.

Bei der Anmeldung wird nur das dienste- und kartenspezifische Kennzeichen aus Ihrem Personalausweis oder Ihrem elektronischen Aufenthaltstitel ausgelesen. Hiermit wird die Verbindung zu Ihrem Bürgerkonto hergestellt, in dem Ihre persönlichen Daten gespeichert sind.

Sie können mit der eID-Funktion Ihres Personalausweises oder Ihren elektronischen Aufenthaltstitel auch Online-Dienste ohne Registrierung nutzen. Ihre Daten werden anschließend automatisch gelöscht.

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Bürgerkonto - Verzögerung - Delay

Leider steht das Bürgerkonto derzeit nicht zur Verfügung. Bitte versuchen Sie es in wenigen Augenblicken nochmal!

Sollte das Problem über längere Zeit bestehen, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice:

Email: digitales.bayern@akdb.de
Telefon: 0800-2553222-63
(Geschäftszeiten: Mo-Do 8-17 Uhr, Fr 8-14 Uhr)

Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß die Bearbeitung Ihrer Anfrage einige Zeit in Anspruch nehmen kann!

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihr Service-Team.

Wartungsarbeiten - Maintenance

Zur Verbesserung unserer Online-Dienste finden bis 13:00 Uhr Wartungsarbeiten statt!

Danach können Sie den Bayerischen Portalverbund wieder in gewohntem Umfang nutzen!

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihr Service-Team.

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Haben Sie Ihre AusweisApp gestartet?

Leider kann Ihr Browser keine Verbindung zur AusweisApp2 oder einer vergleichbaren Anwendung auf Ihrem Rechner herstellen!

Um diesen Dienst nutzen zu können, muss eine derartige Anwendung im Hintergrund auf Ihrem Rechner laufen!
Zudem müssen Sie in Ihrem Browser die Nutzung unsicherer aktiver Elemente (mixed content) erlauben.

Bitte prüfen Sie daher,

  • dass auf Ihrem Rechner eine AusweisApp läuft, und
  • dass Ihr Browser unsichere aktive Elemente erlaubt!

Bitte versuchen Sie es dann erneut!

Ihr Service-Team.

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eID-Server - eCard-API - Verzögerung

Leider steht der eID-Server bzw. die eCard-API derzeit nicht zur Verfügung.

Sollte das Problem über längere Zeit bestehen, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice:

Email: digitales.bayern@akdb.de
Telefon: 0800-2553222-63
(Geschäftszeiten: Mo-Do 8-17 Uhr, Fr 8-14 Uhr)

Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß die Bearbeitung Ihrer Anfrage einige Zeit in Anspruch nehmen kann!

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihr Service-Team.

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Bürgerkonto - Bitte aktivieren oder entsperren lassen

Vermutlich müssen Sie Ihr Bürgerkonto noch aktivieren, oder es wurde gesperrt. Bitte sehen Sie in Ihrer Emailkorrespondenz nach, ob Sie eine entsprechende Nachricht erhalten haben!

Sollten Sie das Problem selbst nicht beheben können oder Ihr Bürgerkonto entsperren wollen, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice:

Email: digitales.bayern@akdb.de
Telefon: 0800-2553222-63
(Geschäftszeiten: Mo-Do 8-17 Uhr, Fr 8-14 Uhr)

Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß die Bearbeitung Ihrer Anfrage einige Zeit in Anspruch nehmen kann!

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihr Service-Team.